17. April 2023, 13:33 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
Tausende Autofahrer in der Europäischen Union haben zuletzt teils horrende Bußgeldforderungen aus London bekommen. Der Grund: Eine Umweltschutz-Regelung, von der kaum jemand weiß.
Autofahren in London kann richtig teuer werden, wenn man die Regeln nicht kennt. Knapp 25.000 Pfund (mehr als 28.000 Euro) Strafe sollte ein Betroffener zahlen, weil er die Umweltschutzregeln in der britischen Hauptstadt verletzt haben soll – obwohl sein Auto den geforderten Normen entsprach. Das berichtet der „Guardian“. Und der betroffene Touranbieter für französische Touristen ist nicht allein. 18.962 teils hohe Bußgelder sollen für Fahrten in den ersten drei Quartalen 2022 an ausländische Autofahrer verschickt worden sein, die meisten vom europäischen Festland.
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Bußgeld trotz erfüllter Emissionsnormen
Viele der ausländischen Autofahrer erhielten die Bußgeldbescheide wegen Unwissenheit und trotz ihres regelkonformen Autos. Denn meist geht es bei den Bußgeldern nicht um tatsächliche Verstöße der Umweltschutzbedingungen, sondern schlichtweg um eine fehlende Registrierung bei der Verkehrsbehörde Transport for London (kurz: TfL). Was wohl die meisten nicht wissen: Wer in bestimmten Londoner Zonen mit seinem Auto fahren möchte, muss nicht nur bestimmte Emissionsvoraussetzungen erfüllen. Ausländische Fahrzeuge müssen außerdem registriert werden, bevor sie in die entsprechenden Zonen fahren dürfen. Fehlt die Registrierung, werden sie automatisch als Fahrzeuge mit hoher Diesel-Emission eingestuft – und verstoßen so gegen die Regeln und kassieren entsprechend ein Bußgeld. Laut dem „Guardian“ müssen Fahrer von Fahrzeugen, die die aktuellen Emissionsnormen nicht erfüllen, eine Gebühr für die Einfahrt in die Hauptstadt zahlen.“ Fahrern, die dies nicht täten, drohten Bußgelder von bis zu 3.000 Pfund (umgerechnet knapp 3.400 Euro) pro Tag.
Im letzten Jahr erhielt die Inkassostelle der Verkehrsbehörde TfL, die Euro Parking Collection (kurz: EPC) , Zugang zu zahlreichen Fahrerunterlagen aus Deutschland, den Niederlanden und Frankreich, wie die Zeitung schreibt. Tausende Autofahrer hätten deshalb noch Bußgelder für London-Fahrten bis vor einem Jahr erhalten.
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Bußgelder teils verdoppelt
Und nicht nur über das ursprüngliche Bußgeld selbst dürften sich diverse Betroffene ärgern. Da der Postweg so lang war, fiel oftmals ein angebotener Rabatt bei schneller Zahlung weg. Zusätzlich verdoppelte sich das Bußgeld in zahlreichen Fällen. Der Grund: Die Zahlung wurde nicht innerhalb der angesetzten Frist von 28 Tagen beglichen. Im Falle des „Guardian“-Beispiels hatte sich der Fahrzeugbesitzer zu Unrecht beschuldigt gesehen, da sein Fahrzeug den Emissionsnormen entsprach und deshalb nicht bezahlt. Das dürfte einigen anderen ausländischen Autofahrern ähnlich gegangen sein.
Laut der Recherche der Zeitung können Betroffene gegen entsprechende Bußgeldbescheide vorgehen. Voraussetzung ist, dass sie nachweisen können, dass ihr Fahrzeug den Normen entspricht. Auf Antworten müsse man allerdings lange warten. Zum Teil sei zusätzlicher Druck notwendig.
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Kampf gegen Londons Luftverschmutzung
Diese überwiegend unbekannte Regelung ist Teil eines ganzen Maßnahmen-Pakets gegen die Luftverschmutzung in der britischen Hauptstadt, wie der „Spiegel“ berichtet. Demnach seien die Schwefeldioxid-Konzentrationen in Teilen der Innenstadt extrem hoch. Die beliebte Oxford Street galt vor rund zehn Jahren etwa als eine der am meisten mit Schwefeldioxid verschmutzten Straßen der Welt. Die Luftverschmutzung liegt zum einen an den Massen an Taxis und Bussen, aber eben auch anderen Fahrzeugen.