25. März 2025, 12:49 Uhr | Lesezeit: 6 Minuten
Sie haben den langen Flug hinter sich gebracht und freuen sich auf Ihren Aufenthalt in den USA, doch dann dürfen Sie nicht einreisen – und landen gar in Abschiebehaft. Eine albtraumhafte Vorstellung, oder? Für immer mehr Menschen wird sie Realität, darunter mehrere Deutsche. TRAVELBOOK beleuchtet die aktuelle Situation und erklärt, was Reisende jetzt beachten sollten.
Bislang hatten deutsche Staatsbürger in der Regel keine größeren Probleme bei der Einreise in die USA. Denn Deutschland gehört zu den 39 Ländern, die am Visa Waiver Program (VWP) teilnehmen. Dies bedeutet, dass Deutsche im Gegensatz zu Bürgern zahlreicher anderer Nationen, die ein reguläres Visum beantragen müssen, für touristische, geschäftliche oder transitäre Zwecke bis zu 90 Tage visumfrei in die USA reisen dürfen. Voraussetzung dafür ist, dass sie über eine gültige ESTA-Genehmigung verfügen. Doch nach jüngsten Ereignissen betont das Auswärtige Amt nun, dass auch die gewünschten offiziellen Dokumente keine Einreise in die USA sichern. Was ist passiert?
Übersicht
Nach Festnahmen: Aktualisierte Reisehinweise für die USA
Aktuell sind mehrere Einreisewillige in die USA festgenommen worden, darunter auch drei Deutsche. Eine Frau wurde verdächtigt, illegal in den USA arbeiten zu wollen, und wurde mehrere Wochen lang in Haft gehalten. Einem Mann, der bei der Befragung fälschlicherweise angegeben hatte, in Los Angeles zu leben, erging es ebenso. Beide konnten inzwischen nach Deutschland zurückkehren. Ein 34-jähriger Mann – er besitzt seit 2007 eine Greencard – befindet sich noch immer in Haft.
Ein weiterer Fall, der für Aufsehen sorgte, betrifft einen französischen Wissenschaftler. Medienberichten zufolge wurde er bei der Einreise in die USA abgewiesen, weil auf seinem privaten Mobiltelefon Trump-Kritik gefunden wurde. Es wäre problematisch, wenn ein Land – hier die USA – Personen aufgrund ihrer politischen Ansichten oder Meinungen die Einreise verweigern würde. Laut einem Bericht des WDR wiesen die US-Behörden diesen Vorwurf jedoch zurück: Die Ablehnung sei nicht auf seine politischen Überzeugungen zurückzuführen, sondern auf einen angeblichen Verstoß gegen eine Geheimhaltungserklärung.
Was hat Trumps Präsidentschaft damit zu tun?
Am 20. Januar trat Donald Trump zum zweiten Mal das Amt des Präsidenten der USA an. Seither steht auch die Frage im Raum, welche Auswirkungen diese politische Entwicklung auf Reisen in die USA haben könnte. Unmittelbar nach seiner Amtseinführung ergriff Präsident Trump bereits verschiedene einwanderungspolitische Maßnahmen (dazu nachher nähere Informationen) und kündigte weitere an. Auch im Zusammenhang mit den jüngsten Festnahmen von Einreisewilligen wird diskutiert, ob diese auf eine gezielte Verschärfung der US-Einwanderungspolitik unter Trump zurückzuführen sind. Das Auswärtige Amt beobachtet die Situation deutscher Staatsbürger genau und prüft, ob es sich dabei um Einzelfälle handelt.
Erste Reiseveranstalter spüren Einbrüche bei Buchungen in die USA
Wie aus einem MDR-Bericht hervorgeht, beobachten mehrere Reiseunternehmen einen Rückgang bei Neubuchungen für die USA. Ein Mitarbeiter von Dertour führt dies einerseits auf die Währungsentwicklung zurück, schließt aber auch politische Faktoren nicht aus. Auch der auf Nordamerika spezialisierte Reiseveranstalter America Unlimited verzeichnet seit Februar einen spürbaren Nachfragerückgang. Der Geschäftsführer des Unternehmens äußerte Unverständnis über die verschärften Reisehinweise des Auswärtigen Amts. Zwar könne er Kritik an der US-Regierung nachvollziehen, doch sehe er keinen gerechtfertigten Grund für die Anpassung der Reisehinweise.
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Ähnlich klingt die Einschätzung des Rechtsanwalts Jan Bartholl. Wie er im Gespräch mit TRAVELBOOK erklärt, hat sich für Deutsche offiziell – zumindest theoretisch – nicht viel verändert. Das Bewährte werde nun lediglich anders gehandhabt. Bereits zuvor gab es Fälle, in denen „Kleinigkeiten“ bei der Einreise zu Problemen führten. Konkret bedeutet das: „Jede Ordnungswidrigkeit, wie etwa Parkverstöße, könnte anders ausgelegt werden“, so Bartholl. Unter Präsident Trump gelte nun die Vorgabe, bei der Einreisekontrolle strenger vorzugehen.
Was Reisende wissen sollten
Personen, die in die USA reisen möchten, sollten stets die aktuellen Hinweise des Auswärtigen Amts und der US-Botschaft in Deutschland beachten. Das Ministerium wies im Zuge seiner aktualisierten Reisehinweise für die USA darauf hin, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein US-Visum nicht automatisch die Einreise garantiert. Reisende sollten unbedingt korrekte Angaben zum Aufenthaltszweck und zur Aufenthaltsdauer machen, da Unstimmigkeiten zu Problemen führen können. Zudem empfiehlt es sich, regelmäßig die Reise- und Sicherheitshinweise zu überprüfen und alle erforderlichen Dokumente vollständig und griffbereit zu halten.
Trans-Personen drohen Probleme bei der Einreise
Es ist nur wenige Wochen her, dass die Behörde bereits eine Anpassung der US-Reisehinweise vorgenommen hat. Konkret warnt das Auswärtige Amt, dass Trans- und nicht-binäre Personen bei der Einreise in die USA auf Schwierigkeiten stoßen könnten. Reisende, deren Geschlechtseintrag mit „X“ gekennzeichnet ist oder „deren aktueller Geschlechtseintrag von ihrem Geschlechtseintrag bei Geburt abweicht, sollten vor Einreise die zuständige Auslandsvertretung der USA in Deutschland kontaktieren und die geltenden Einreisevoraussetzungen in Erfahrung bringen“.
Im Januar hatte Donald Trump eine Executive Order unterzeichnet, die in den USA künftig ausschließlich die Geschlechter „männlich“ und „weiblich“ anerkennt. Demnach gilt eine Person nur dann als Mann oder Frau, wenn sie mit dem entsprechenden Geschlecht geboren wurde. Trans-Personen, die geschlechtsangleichende Maßnahmen vorgenommen haben, verlieren ihren zuvor anerkannten rechtlichen Status und werden unabhängig von körperlichen Veränderungen dem bei der Geburt eingetragenen Geschlecht zugeordnet.
Dürfen Bürger dieser Staaten bald gar nicht mehr in die USA?
Bereits 2017 hatte Donald Trump Einreiseverbote für Personen aus bestimmten Ländern verhängt, darunter Iran, Irak, Libyen, Syrien und weitere Staaten. Sein Nachfolger und Vorgänger, Joe Biden, hob diese Verbote während seiner Amtszeit auf. Trump kündigte jedoch bereits vor seiner Amtseinführung an, so viele von Bidens Entscheidungen wie möglich schnell rückgängig zu machen – darunter auch das ausgesetzte Einreiseverbot. Noch im Januar 2025 hat er ein neues Exekutivdekret unterzeichnet, das die Grundlage dafür schafft. Der Erlass erweitert die Kriterien für die Verweigerung eines Visums oder die Abschiebung aus den USA. Neu ist, dass dabei die „ideologischen Überzeugungen“ einer Person – etwa politische, religiöse oder gesellschaftliche Ansichten – herangezogen werden können. Zudem beauftragt das Dekret hochrangige Beamte damit, Länder mit unzureichenden Überprüfungsprozessen zu identifizieren. Für diese Länder könnten künftig spezifische Einreisesperren gelten.
Könnte schwerer werden, ESTA zu erhalten
Perspektivisch ist es denkbar, dass Trump die Sicherheitsanforderungen für die Vergabe von ESTA auch für Angehörige anderer Staaten verschärft. Die Anträge könnten künftig intensiver geprüft werden, etwa durch die Abfrage zusätzlicher persönlicher Informationen oder detaillierterer Angaben zur Reiseabsicht. Solche Maßnahmen könnten den Erhalt einer Einreiseerlaubnis erschweren. Doch wie bei vielem, was sich bei Reisen in die USA ändern könnte, ist auch dies bislang Spekulation.
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Fortlaufende Entwicklungen zu erwarten
Die geschilderten Entwicklungen stellen eine Momentaufnahme zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Beitrags dar. Es ist zu erwarten, dass sich die politische Lage unter Trump weiterhin ändern könnte und neue oder modifizierte Maßnahmen hinzukommen.